Hiebing: 3,2 Millionen Euro für Ganztagsausbau im Emsland

Hiebing: 3,2 Millionen Euro für Ganztagsausbau im Emsland

Hannover/Meppen. Landesweit wurden für den schnelleren Ausbau von Ganztagsangeboten im Grundschulbereich vor einigen Tagen erste Bewilligungsbescheide übergeben, unter den Empfängern bereits eine Reihe an Kommunen im Emsland. Inzwischen steht fest, dass insgesamt 17 emsländische Maßnahmen von der Fördermaßnahme profitieren und die hiesigen Grundschulen so fast 3,2 Mio. Euro erhalten. „Investitionen in Bildung und Betreuung sind immer gut angelegtes Geld. Deshalb ist es bemerkenswert, dass mit einem Volumen von gut 1,7 Mio. Euro mehr als die Hälfte der Mittel in acht Projekte im mittleren Emsland fließt“, freut sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing für seinen Wahlkreis. Mehr lesen

Rede im Landtag: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

In der 44. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 28.04.2021, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der Ersten Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Entwurfs von CDU und SPD gute Leitplanken für unsere Kommunen zu schaffen, die die Bedarfe vor Ort berücksichtigen, die Handlungsfähigkeit gewährleisten und mit deren Hilfe die Kommunen effektiv und zeitgemäß agieren können.

Mehr lesen

Hiebing: Haren und Haselünne profitieren vom Städtebauförderungsprogramm

Hiebing: Haren und Haselünne profitieren vom Städtebauförderungsprogramm

Hannover/Meppen. Das Land Niedersachsen unterstützt in diesem Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. „Es kommt dabei auch eine ganze Reihe an emsländischen Kommunen zum Zuge, im mittleren Emsland etwa profitieren die Städte Haren (Ems) und Haselünne von dem Programm“, erläutert CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Rede im Landtag: Schiffbau in Norddeutschland stärken

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 17 als Sprecher des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt für die CDU-Fraktion zum Thema “Schiffbau in Norddeutschland” im Rahmen der Abschließenden Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und SPD, den Norddeutschen Schiffbau zu stärken und zukunftsfest aufzustellen.

Mehr lesen

Rede zum Landeswahl- und Kommunalwahlgesetz

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 8 im Rahmen der ersten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes für die CDU-Fraktion gesprochen.

Mehr lesen

Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hannover. Im Landtag wurde heute über die Stärkung des norddeutschen Schiffbaus und deren Zukunft diskutiert. Dazu hatte die Regierungskoalition einen Entschließungsantrag eingebracht. „Die maritime Wirtschaft unseres Landes steht schon seit geraumer Zeit vor erheblichen Herausforderungen. Zur Sicherung der Auftragslage ist das Vorziehen von Aufträgen seitens Land und Bund ein sinnvoller Schritt, der ein Stück Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven schaffen kann“, sagt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für Häfen und Schifffahrt. Mehr lesen

Hiebing: „Mehr als 1 Mio. Euro für emsländische Kindertageseinrichtungen“

Hiebing: „Mehr als 1 Mio. Euro für emsländische Kindertageseinrichtungen“

Meppen. Der Landkreis Emsland erhält fast 1,1 Mio. Euro an Landesmitteln zum Ausbau seiner Kindertageseinrichtungen, teilt Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing mit. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion unterstreicht die besondere Bedeutung der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen: „Mit dem Geld können bei uns zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in den Einrichtungen verbessert werden.“ Mehr lesen

„Gezielte Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ – Hiebing begrüßt ÖPNV-Förderung des Landes – fünf Maßnahmen im mittleren Emsland

„Gezielte Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ – Hiebing begrüßt ÖPNV-Förderung des Landes – fünf Maßnahmen im mittleren Emsland

Meppen/Hannover. Trotz der Coronakrise mit ihren finanziellen Auswirkungen bekennt sich das Land Niedersachsen klar zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs. Das Verkehrsministerium hat dazu nun ein Förderprogramm verkündet, in dem landesweit insgesamt 324 Projekte zur Verbesserung des ÖPNV mit einem Rekordvolumen von voraussichtlich rund 157 Millionen Euro gefördert werden – darunter insgesamt zwölf Maßnahmen im Landkreis Emsland. „Der ÖPNV leidet in der Pandemie ganz besonders und hat viele Fahrgäste verloren. Umso wichtiger ist das Signal, das mit der hohen Förderkulisse einhergeht“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen