In der 118. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 13.10.2021, unter TOP 4b für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.
Bericht aus dem Landtag 09/2021 erschienen
Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Politik trifft Landwirtschaft – Wirtschftsminister Althusmann besucht Hof Tappel
Groß Hesepe. Der niedersächsische Wirtschaftsminister und Vorsitzende der CDU Niedersachsens, Dr. Bernd Althusmann, hat den landwirtschaftlichen Betrieb Tappel in der Gemeinde Geeste zu einem Austausch zwischen Politik und Landwirtschaft besucht.
Bericht aus dem Landtag 07/2021 erschienen
Die Juli-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Emsländische Fachleute fördern Rohstoffe des alltäglichen Lebens
Meppen. Winden, die wie große Flaschenzüge aussehen, Bohrmeißel, eine Lokomotive – auf dem Betriebsgelände von Neptune Energy in Meppen-Rühle gibt es viel zu sehen. Kürzlich besuchten der Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing gemeinsam mit dem Meppener CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hubert Kruse sowie dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Arne Fillies den größten deutschen Standort des Erdöl und Erdgas fördernden Unternehmens. Rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier aktiv.
Klausurtagung des Bezirksvorstandes CDU OS-EL-GB
Der Bezirksvorstand CDU OS-EL-GB traf sich anlässlich seiner Klausurtagung am 19. Juni 2021 im Ludwig-Windthorst-Haus in Lingen (Ems). Mehr lesen
Rede im Landtag: Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes
In der 111. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Donnerstag, 10.06.2021, unter TOP 35 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes” im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.
Hiebing: 3,2 Millionen Euro für Ganztagsausbau im Emsland
Hannover/Meppen. Landesweit wurden für den schnelleren Ausbau von Ganztagsangeboten im Grundschulbereich vor einigen Tagen erste Bewilligungsbescheide übergeben, unter den Empfängern bereits eine Reihe an Kommunen im Emsland. Inzwischen steht fest, dass insgesamt 17 emsländische Maßnahmen von der Fördermaßnahme profitieren und die hiesigen Grundschulen so fast 3,2 Mio. Euro erhalten. „Investitionen in Bildung und Betreuung sind immer gut angelegtes Geld. Deshalb ist es bemerkenswert, dass mit einem Volumen von gut 1,7 Mio. Euro mehr als die Hälfte der Mittel in acht Projekte im mittleren Emsland fließt“, freut sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing für seinen Wahlkreis. Mehr lesen
Bericht aus dem Landtag 05/2021 erschienen
Die Mai-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Rede im Landtag: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
In der 44. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 28.04.2021, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der Ersten Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Entwurfs von CDU und SPD gute Leitplanken für unsere Kommunen zu schaffen, die die Bedarfe vor Ort berücksichtigen, die Handlungsfähigkeit gewährleisten und mit deren Hilfe die Kommunen effektiv und zeitgemäß agieren können.