Rede im Landtag: Schiffbau in Norddeutschland stärken

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 17 als Sprecher des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt für die CDU-Fraktion zum Thema “Schiffbau in Norddeutschland” im Rahmen der Abschließenden Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und SPD, den Norddeutschen Schiffbau zu stärken und zukunftsfest aufzustellen.

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Rede zum Landeswahl- und Kommunalwahlgesetz

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 8 im Rahmen der ersten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes für die CDU-Fraktion gesprochen.

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Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hannover. Im Landtag wurde heute über die Stärkung des norddeutschen Schiffbaus und deren Zukunft diskutiert. Dazu hatte die Regierungskoalition einen Entschließungsantrag eingebracht. „Die maritime Wirtschaft unseres Landes steht schon seit geraumer Zeit vor erheblichen Herausforderungen. Zur Sicherung der Auftragslage ist das Vorziehen von Aufträgen seitens Land und Bund ein sinnvoller Schritt, der ein Stück Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven schaffen kann“, sagt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für Häfen und Schifffahrt. Mehr lesen

Hiebing: „Mehr als 1 Mio. Euro für emsländische Kindertageseinrichtungen“

Hiebing: „Mehr als 1 Mio. Euro für emsländische Kindertageseinrichtungen“

Meppen. Der Landkreis Emsland erhält fast 1,1 Mio. Euro an Landesmitteln zum Ausbau seiner Kindertageseinrichtungen, teilt Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing mit. Der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion unterstreicht die besondere Bedeutung der frühkindlichen Bildung in Niedersachsen: „Mit dem Geld können bei uns zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen sowie bauliche Maßnahmen umgesetzt und die Ausstattung in den Einrichtungen verbessert werden.“ Mehr lesen

„Gezielte Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ – Hiebing begrüßt ÖPNV-Förderung des Landes – fünf Maßnahmen im mittleren Emsland

„Gezielte Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs“ – Hiebing begrüßt ÖPNV-Förderung des Landes – fünf Maßnahmen im mittleren Emsland

Meppen/Hannover. Trotz der Coronakrise mit ihren finanziellen Auswirkungen bekennt sich das Land Niedersachsen klar zur Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs. Das Verkehrsministerium hat dazu nun ein Förderprogramm verkündet, in dem landesweit insgesamt 324 Projekte zur Verbesserung des ÖPNV mit einem Rekordvolumen von voraussichtlich rund 157 Millionen Euro gefördert werden – darunter insgesamt zwölf Maßnahmen im Landkreis Emsland. „Der ÖPNV leidet in der Pandemie ganz besonders und hat viele Fahrgäste verloren. Umso wichtiger ist das Signal, das mit der hohen Förderkulisse einhergeht“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Neujahrswünsche 2021

Neujahrswünsche 2021

Neujahr 2021

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,

ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes neues Jahr und dass Ihre Wünsche und Ziele in Erfüllung gehen werden!

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„Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, die den Kommunen am Herzen liegen“ – Hiebing begrüßt umfassende Landesförderung emsländischer Straßenbauprojekte

„Förderung von Infrastrukturmaßnahmen, die den Kommunen am Herzen liegen“ – Hiebing begrüßt umfassende Landesförderung emsländischer Straßenbauprojekte

Meppen/Hannover. Nachdem der Niedersächsische Landtag erst kürzlich seinen Haushalt beschlossen hat, hat das Verkehrsministerium nun sein Jahresbauprogramm 2021 zur Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur veröffentlicht. Mit dabei sind 10 Maßnahmen im Landkreis Emsland. „Dass landesweit erneut 75 Mio. Euro an Fördergeldern fließen und davon mehr als 4,6 Mio. Euro ins Emsland, ist gerade in Coronazeiten ein besonders wichtiges Signal. Punktuell werden damit wichtige Bau- und Sanierungsmaßnahmen in Angriff genommen, die unseren Kommunen besonders am Herzen liegen“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing.

Erfreut ist Hiebing insbesondere darüber, dass im Emsland alle zehn beantragten Maßnahmen gefördert werden. Mit dem Ausbau der Zeppelinstraße in Haren, dem Ersatzneubau der Piuswegbrücke sowie dem Ausbau des Radweges an der K238 samt Querung des Bawinkeler Baches in Haselünne erhalten erneut drei Maßnahmen aus seinem Wahlkreis im mittleren Emsland eine erhebliche Landesunterstützung. Für die Zeppelinstraße werden bei Gesamtkosten von mehr als 1,5 Mio. Euro 850.000 Euro durch das Land übernommen, um beispielsweise die Erhöhung der Fahrbahnbreite auf 6,50 m und einen straßenbegleitenden Radweg in einer Breite von 2,50 m zu realisieren. Für die Piuswegbrücke im Zuge des Hasetalradweges fließen bei Kosten von gut 600.000 Euro Zuschüsse in Höhe von 330.000 Euro, der Radwegeausbau samt Brücke an der K238 bei Klosterholte wird bei Gesamtkosten von 650.000 Euro mit 390.000 Euro unterstützt. „Alle Maßnahmen sind sinnvoll und stärken gezielt die Verkehrsinfrastruktur vor Ort. Gerade der weitere Ausbau der Radwegestruktur berücksichtigt dabei die Belange von Radtouristen und zunehmend auch von Radpendlern.

Das ist eine gute, nachhaltige Entwicklung – und insofern freue ich mich sehr, dass die Maßnahmen der Städte Haren und Haselünne in der aktuellen Förderkulisse zum Zuge kommen“, so der CDU-Abgeordnete.

Als weitere emsländische Projekte nennt das Land beispielsweise den Ausbau der K165 und der K 114 im nördlichen Kreisgebiet sowie den Ausbau des Radweges an der Kreisstraße 321 im südlichen Emsland. Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen in einer Gesamthöhe von 75 Millionen Euro stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG) und bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt. Landesweit werden dabei kommunale Verkehrsvorhaben mit bis zu 75 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gefördert.

 

Pressemitteilung Bernd-Carsten Hiebing MdL

Foto: Wahlkreisbüro Bernd-Carsten Hiebing MdL

 

Bericht aus dem Landtag 12/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 12/2020 erschienen

Die Dezember-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beinhaltet neben einem Weihnachtsgruß und einem Jahresrückblick einen Bericht zu den Haushaltsberatungen. Außerdem geht es um das von der Koalition beschlossene erste Klimaschutzgesetz, für das eine Milliarde Euro bereit stehen.

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