Neujahr 2021
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher meiner Homepage,
ich wünsche Ihnen ein frohes und gesegnetes neues Jahr und dass Ihre Wünsche und Ziele in Erfüllung gehen werden!
Weihnachtsgruß
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest! Mehr lesen
Bericht aus dem Landtag 12/2020 erschienen
Die Dezember-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beinhaltet neben einem Weihnachtsgruß und einem Jahresrückblick einen Bericht zu den Haushaltsberatungen. Außerdem geht es um das von der Koalition beschlossene erste Klimaschutzgesetz, für das eine Milliarde Euro bereit stehen.
Hiebing: „Wir vergessen die kleinen Kultureinrichtungen nicht“
Meppen/Hannover. Dass der Kulturbereich zu den Branchen zählt, die von der COVID-19-Pandemie besonders hart getroffen sind, ist kein Geheimnis. Umso wichtiger ist daher die Botschaft, dass das Land Niedersachsen seine kulturellen Strukturen trotz Coronabelastungen weiter massiv fördern wird – und diese Unterstützung sich auch im Haushalt 2021 deutlich wiederfindet. Mehr lesen
Rede zum Haushalt
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.
Rede zum JadeWeserPort in der Aktuellen Stunde
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 24a im Rahmen der von der CDU-Fraktion beantragten “Aktuellen Stunde” zum Thema “JadeWeserPort: Tiefwasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen” gesprochen.
Hiebing: JadeWeserPort entscheidender Standort für maritime Wirtschaft im Norden – CDU ruft Bremer Senat zu Fortsetzung der Zusammenarbeit auf
Hannover. Vor dem Hintergrund eines möglichen Rückzugs der Freien Hansestadt Bremen aus der Beteiligung am JadeWeserPort hat der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing, den Bremer Senat vor Schnellschüssen gewarnt. In einer von der CDU beantragten Aktuellen Stunde sagte Hiebing, dass das Containerterminal mit seinen baulichen Voraussetzungen tideunabhängig für große Schiffe geeignet sei. Mehr lesen
Landtagsabgeordneter Hiebing lädt zur Telefonsprechstunde
Austausch in Zeiten der Corona-Pandemie besonders wichtig
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„Insolvenzgericht muss in Meppen bleiben“
Hiebing kritisiert Pläne des Bundesjustizministeriums
Meppen/Hannover. Mit Unverständnis reagiert Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing auf die aktuellen Pläne der Bundesregierung, das Insolvenzrecht zu modifizieren. Der Vorstoss des Bundes beinhaltet eine Konzentration der Insolvenzgerichte in Niedersachsen – und geht daher mit deutlich negativen Konsequenzen für kleinere Gerichtsstandorte wie Meppen einher. Mehr lesen
Bericht aus dem Landtag 11/2020 erschienen
Die November-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beinhaltet u.a. ein Interview mit Wirtschaftsminister Bernd Althusmann zur Corona-Situation, sowie einen Bericht über den vom Landtag beschlossenen “Niedersächsischen Weg”. Zudem wird über den Start der Kinderschutzkommission berichtet und ein Kurzinterview mit Gerda Hövel zum ÖPNV-Schülerticket geführt.