Abgeordneter begrüßt Förderprogramm in Höhe von 1,5 Millionen Euro Mehr lesen

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In der 125. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 15.12.2021, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 unter TOP 32 für die CDU-Fraktion zum Haushaltsschwerpunkt „Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung“ eine Rede gehalten.
Meppen/Hannover. Im kommenden Jahr können die kommunalen Träger des öffentlichen Personennahverkehrs Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden ein regionales Ticket für monatlich 30 Euro im Jahresabonnement anbieten. „Mit Blick auf die individuelle Mobilität ist das ein Meilenstein für junge Menschen – und es freut mich ganz besonders, dass auch der Landkreis Emsland von dieser Option Gebrauch macht“, freut sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen
Die Dezember-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Haren (Ems). „Niedersachsens Kultur ist ein wichtiger Baustein für die Teilhabe aller Generationen und Schichten am gesellschaftlichen Leben. Sie fördert die Bildung und stärkt die regionale Identität“, so der Landtagsabgeordnete Bernd Carsten-Hiebing.
Hannover. „Der Haushalt im Einzelplan 08 für den Doppelhaushalt 2022/23 ist mit fast zwei Milliarden Euro solide finanziert und verspricht weiterhin einen Aufschwung für Niedersachsen. Trotz der Corona Krise und Steuermindereinnahmen sind viele Dinge im Haushalt verstetigt worden. Allerdings wir sind uns darüber im Klaren, dass die Veränderungen /Herausforderungen an Wirtschaft und Gesellschaft erhebliche Investitionen erfordern. Deshalb sollten wir mit Maß und Verstand agieren, denn mit unseren Investitionen erzielen wir bedeutende Effekte in der Zukunft“, erläutert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinz Bley. Mehr lesen
Meppen/Hannover. Wie in den Vorjahren hat das niedersächsische Verkehrsministerium zum Jahresende vorgestellt, welche kommunalen Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur mit gezielten Zuschüssen gefördert werden. Das Jahresbauprogramm 2022 umfasst insgesamt 78 Vorhaben, die gefördert werden – sieben davon im Landkreis Emsland. „Bemerkenswert ist, dass das Emsland im kommenden Jahr sehr gut vertreten ist – und bei einem landesweiten Volumen von 75 Mio. Euro Fördergelder in Höhe von fast 22 Mio. Euro zu uns fließen“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing.
Die November-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Auf Seite 2 finden Sie einen Bericht über das modernisierte Kommunalverfassungsgesetz und einige Ausführungen von mir als kommunalpolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
In der 118. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 13.10.2021, unter TOP 4b für die CDU-Fraktion zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften“ im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.
Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.