Abgeordneter begrüßt Förderprogramm in Höhe von 1,5 Millionen Euro Mehr lesen
Rede im Landtag: Haushaltsberatungen 2022/23
In der 125. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 15.12.2021, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 unter TOP 32 für die CDU-Fraktion zum Haushaltsschwerpunkt „Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung“ eine Rede gehalten.
Hiebing: Schüler- und Azubi-Ticket großer Mehrwert für junge Leute im Emsland
Meppen/Hannover. Im kommenden Jahr können die kommunalen Träger des öffentlichen Personennahverkehrs Schülerinnen und Schülern sowie Auszubildenden und Freiwilligendienstleistenden ein regionales Ticket für monatlich 30 Euro im Jahresabonnement anbieten. „Mit Blick auf die individuelle Mobilität ist das ein Meilenstein für junge Menschen – und es freut mich ganz besonders, dass auch der Landkreis Emsland von dieser Option Gebrauch macht“, freut sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen
Bericht aus dem Landtag 12/2021 erschienen
Die Dezember-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Kulturfördergesetz: Verlässliche Strukturen für die Kultur in Niedersachsen
Haren (Ems). „Niedersachsens Kultur ist ein wichtiger Baustein für die Teilhabe aller Generationen und Schichten am gesellschaftlichen Leben. Sie fördert die Bildung und stärkt die regionale Identität“, so der Landtagsabgeordnete Bernd Carsten-Hiebing.
Bley und Hiebing: Wir setzen mit wichtigen Investitionen ein starkes Signal für die niedersächsische Infrastruktur
Hannover. „Der Haushalt im Einzelplan 08 für den Doppelhaushalt 2022/23 ist mit fast zwei Milliarden Euro solide finanziert und verspricht weiterhin einen Aufschwung für Niedersachsen. Trotz der Corona Krise und Steuermindereinnahmen sind viele Dinge im Haushalt verstetigt worden. Allerdings wir sind uns darüber im Klaren, dass die Veränderungen /Herausforderungen an Wirtschaft und Gesellschaft erhebliche Investitionen erfordern. Deshalb sollten wir mit Maß und Verstand agieren, denn mit unseren Investitionen erzielen wir bedeutende Effekte in der Zukunft“, erläutert der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Karl-Heinz Bley. Mehr lesen
22 Mio. Euro für Straßenbauprojekte im Emsland – Hiebing begrüßt hohe Landesförderung für kommunale Infrastrukturprojekte
Meppen/Hannover. Wie in den Vorjahren hat das niedersächsische Verkehrsministerium zum Jahresende vorgestellt, welche kommunalen Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur mit gezielten Zuschüssen gefördert werden. Das Jahresbauprogramm 2022 umfasst insgesamt 78 Vorhaben, die gefördert werden – sieben davon im Landkreis Emsland. „Bemerkenswert ist, dass das Emsland im kommenden Jahr sehr gut vertreten ist – und bei einem landesweiten Volumen von 75 Mio. Euro Fördergelder in Höhe von fast 22 Mio. Euro zu uns fließen“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing.
Bericht aus dem Landtag 11/2021 erschienen
Die November-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Auf Seite 2 finden Sie einen Bericht über das modernisierte Kommunalverfassungsgesetz und einige Ausführungen von mir als kommunalpolitischem Sprecher der CDU-Landtagsfraktion.
Rede im Landtag: Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes
In der 118. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 13.10.2021, unter TOP 4b für die CDU-Fraktion zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften“ im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.
Bericht aus dem Landtag 09/2021 erschienen
Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.