Hiebing: „Ziel ist ein effektives Wolfsmanagement“

Hiebing: „Ziel ist ein effektives Wolfsmanagement“

Meppen/Hannover. Auch wenn der Schutz des Wolfes nur per Bundesgesetz aufgehoben werden kann, folgt das Land Niedersachsen mit der Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht nun einer langjährigen Forderung der CDU-Landtagsfraktion. „Diese Entscheidung ist ein erster Schritt, auf den die Weidetierhalter in Niedersachsen seit langem warten – und gleichzeitig ein wichtiges Signal an den Bund, hier konkrete Regelungen auf den Weg zu bringen“, unterstreicht dazu Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Rede zum Kommunalverfassungsgesetz

In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 10.11.2020, unter TOP 21 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.

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Hiebing: „Niedersächsischer Weg ist ein Meilenstein für den ländlichen Raum“

Hiebing: „Niedersächsischer Weg ist ein Meilenstein für den ländlichen Raum“

Meppen/Hannover. Ökonomie und Ökologie in Einklang bringen – das ist das Ziel des „Niedersächsischen Weges“, den das Land nun mit der Verabschiedung entsprechender Gesetzesgrundlagen eingeschlagen hat. „Im ländlichen Raum gibt es in diesem Spannungsfeld seit vielen Jahren immer wiederkehrende Konflikte, die wir jetzt besser lösen können. Denn mit diesem Gesellschaftsvertrag bringen wir den Naturschutz gezielt voran, aber eben nicht auf dem Rücken der Landwirte“, stellt Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing zufrieden fest. Mehr lesen

„Angebot macht Nahverkehr für Jugendliche attraktiver“   Hiebing begrüßt neues Bahnticket für unter 21-Jährige in Niedersachsen

„Angebot macht Nahverkehr für Jugendliche attraktiver“ Hiebing begrüßt neues Bahnticket für unter 21-Jährige in Niedersachsen

Mit der „U21FreizeitKarte Niedersachsen“ können Jugendliche unter 21 Jahren per Nahverkehrszug ab Mitte Dezember günstig durch den Norden reisen. Das Monatsticket, an dessen Entwicklung das niedersächsische Verkehrsministerium mitgearbeitet hat, gilt in ganz Niedersachsen, aber auch für Fahrten nach Bremen, Hamburg, Hengelo sowie zu einzelnen Stationen in Nordrhein-Westfalen und Hessen. „Das Angebot richtet sich gezielt an Schüler und Azubis. Es stärkt die Schiene und verbessert die Mobilität junger Leute“, unterstreicht Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing.  Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 09/2020 erschienen

Die September-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beschäftigt sich mit dem “Niedersächsischen Weg” als Meilenstein auf dem Weg zu einem umfassenden Gesellschaftsvertrag. Außerdem geht es um die Einbringung des Haushalts durch die Landesregierung, den Besuch der CDU-Fraktion bei der “Gedenkstätte Deutsche Teilung Marienborn” und die Situation der Tourismusbranche in der Corona-Krise.
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Hiebing: Niedersächsische Häfen erhalten auch künftig 40 statt 30 Millionen Euro

Hiebing: Niedersächsische Häfen erhalten auch künftig 40 statt 30 Millionen Euro

Land ermöglicht Investitionen

Hannover. Gute Nachricht für die niedersächsischen Häfen: Entgegen der ursprünglichen Planung wird die maritime Wirtschaft auch im kommenden Haushaltsjahr wie gewohnt mit 40 Millionen Euro unterstützt. Darüber ist der Unterausschuss Häfen und Schifffahrt des Landtages heute durch das Wirtschaftsministerium unterrichtet worden. „Die Entscheidung, unsere Häfen trotz massiver Steuerausfälle in konstanter Höhe weiter zu fördern, ist ein wichtiges Signal in der Krise für die gesamte Branche sowie für die zehntausenden Beschäftigten“, sagt der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing.

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Millionenhilfe für die Kommunen im Emsland

Millionenhilfe für die Kommunen im Emsland

Niedersachsen leistet Ausgleichszahlungen bei coronabedingten Belastungen

Hannover. Die aktuelle Corona-Pandemie setzt alle staatlichen Ebenen unter Druck und geht auch für die niedersächsischen Kommunen mit hohen Belastungen einher. Das Land Niedersachsen hatte vor diesem Hintergrund angekündigt, „krisenbedingte Mehraufwendungen“ der kommunalen Ebene kurzfristig mit einem 100 Millionen Euro-Paket ausgleichen zu wollen. „Nach den derzeitigen Planungen bedeutet dies für die 19 Städte, Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis Emsland finanziellen Zuschüsse in Höhe von rund 4,1 Mio. Euro“, teilen nun die drei emsländischen CDU-Landtagsabgeordneten Bernd Busemann, Bernd-Carsten Hiebing und Christian Fühner mit. Mehr lesen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 07/2020 erschienen

Die Juli-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist u.a. die Unterzeichnung des „Niedersächsischen Weges“ durch Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kinast. Zudem hat die Fraktion mit den Kirchen über die sozialen Folgen der Corona-Krise diskutiert. In der Interviewreihe “3 Fragen an” geht es dieses Mal um die Herausforderung für Kommunen in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Zudem wird im Bericht aus dem Plenum zu den aktuellen Themen Schlachthöfe, Wald, Schule und Mobilfunk Stellung genommen. Viel Spaß bei der Lektüre!
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