Hiebing: Ein guter Tag für die kommunale Selbstverwaltung

Hiebing: Ein guter Tag für die kommunale Selbstverwaltung

Hannover. „Wir wollen heute für unser kommunales Ehrenamt einen Systemwechsel einläuten und damit einen weiteren wichtigen Schritt zur Digitalisierung und Modernisierung der Arbeit in den kommunalen Gremien vollziehen. Zusätzlich wollen wir den Kommunen Rechtssicherheit geben, wenn auf Straßenausbaubeiträge verzichtet wird und es um die Gegenfinanzierung der wegfallenden Beiträge geht“, erläutert der CDU-Innenpolitiker Bernd-Carsten Hiebing den heute im Niedersächsischen Landtag beschlossenen Gesetzentwurf des Kommunalverfassungsgesetzes. Mehr lesen

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

„Sportstättensanierung ist Daseinsvorsorge“ – Hiebing begrüßt flächendeckende Landesförderung für Sportstätten

Meppen/Hannover. 100 Millionen Euro investiert das Land Niedersachsen von 2019 bis 2022 in die Sanierung kommunaler und vereinseigener Sportstätten. Mit Ende der Antragsfrist liegen dem Ministerium für Inneres und Sport für das laufende Jahr nun insgesamt 261 kommunale Anträge vor, über die im Sommer entschieden wird. Sportvereine wiederum profitieren von diesen Fördermitteln über den LandesSportBund Niedersachen e.V., der fünf Millionen Euro an die Vereine weiterleitet. „Bei den 81 Vereinen, die hier berücksichtigt sind, ist auch eine ganze Reihe emsländischer Projekte dabei“, freut sich CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Hiebing begrüßt Corona-Finanzhilfe für die Erwachsenenbildung

Meppen. Nach rund zwei Monaten Pause aufgrund der Corona-Pandemie kann die Erwachsenenbildung auch im Emsland schrittweise wieder in den Kursbetrieb einsteigen. Kurzfristig konnten durch vorgezogene Abschlagszahlungen sowie das Kurzarbeitergeld akute Liquiditätsengpässe bereits behoben werden. „Mit dem zusätzlichen Schutzschirm für die Erwachsenenbildung schließt das Land eine verbleibende Förderlücke“, zeigt sich Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing erfreut über eine weitere Unterstützungsmaßnahme des Landes. Mehr lesen

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung

CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing: Niedersachsen stellt 4,4 Milliarden Euro gegen das Coronavirus zur Verfügung

Meppen. „Aus Verantwortung für uns alle müssen wir ohne weitere Verzögerungen für einen begrenzten Zeitraum unser gesellschaftliches Leben und unsere Gewohnheiten weiter herunterfahren. Alles hat sich dem Schutz unserer Bevölkerung und der Gesundheit unterzuordnen, so sehr einige auch zweifeln mögen. Wir dürfen jetzt keine Zeit verlieren“, erklärte der Abgeordnete Bernd-Carsten Hiebing heute im Wahlkreis Meppen. Mehr lesen

Hiebing: Der erste Standort für den Bau eines LNG-Terminals in Deutschland muss in Niedersachsen liegen

Hiebing: Der erste Standort für den Bau eines LNG-Terminals in Deutschland muss in Niedersachsen liegen

Pressemitteilung – Nummer 122/2018 von der CDU-Landtagsfraktion Niedersachsen

Hannover. „LNG ist ein wichtiges Thema für Niedersachsen und ich freue mich, dass unser gemeinsamer Antrag mit der SPD wichtige Akzente für die Nutzung von Flüssiggas setzt. Schließlich verfügen wir mit Stade und Wilhelmshaven gleich über zwei Standorte, die sich hervorragend für die Ansiedlung eines LNG-Terminals eignen“, sagt der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing, im Rahmen der heutigen Plenardebatte zur Einrichtung von Flüssiggasterminals an der niedersächsischen Nordseeküste. „Wir setzen mit unserem Antrag nicht nur auf die positiven Effekte im Bereich einer emissionsärmeren Schifffahrt, sondern auch auf Chancen im Güterverkehr auf der Straße.“ Mehr lesen