Rede im Landtag: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

In der 44. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 28.04.2021, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der Ersten Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Entwurfs von CDU und SPD gute Leitplanken für unsere Kommunen zu schaffen, die die Bedarfe vor Ort berücksichtigen, die Handlungsfähigkeit gewährleisten und mit deren Hilfe die Kommunen effektiv und zeitgemäß agieren können.

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Hiebing: Haren und Haselünne profitieren vom Städtebauförderungsprogramm

Hiebing: Haren und Haselünne profitieren vom Städtebauförderungsprogramm

Hannover/Meppen. Das Land Niedersachsen unterstützt in diesem Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. „Es kommt dabei auch eine ganze Reihe an emsländischen Kommunen zum Zuge, im mittleren Emsland etwa profitieren die Städte Haren (Ems) und Haselünne von dem Programm“, erläutert CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen

Rede im Landtag: Schiffbau in Norddeutschland stärken

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 17 als Sprecher des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt für die CDU-Fraktion zum Thema “Schiffbau in Norddeutschland” im Rahmen der Abschließenden Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und SPD, den Norddeutschen Schiffbau zu stärken und zukunftsfest aufzustellen.

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Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hiebing: Erster Schritt zur Unterstützung der maritimen Wirtschaft in eine effiziente und gesicherte Zukunft auch im Sinne der Umwelt

Hannover. Im Landtag wurde heute über die Stärkung des norddeutschen Schiffbaus und deren Zukunft diskutiert. Dazu hatte die Regierungskoalition einen Entschließungsantrag eingebracht. „Die maritime Wirtschaft unseres Landes steht schon seit geraumer Zeit vor erheblichen Herausforderungen. Zur Sicherung der Auftragslage ist das Vorziehen von Aufträgen seitens Land und Bund ein sinnvoller Schritt, der ein Stück Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven schaffen kann“, sagt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für Häfen und Schifffahrt. Mehr lesen

Hiebing: „Wir vergessen die kleinen Kultureinrichtungen nicht“

Hiebing: „Wir vergessen die kleinen Kultureinrichtungen nicht“

Meppen/Hannover. Dass der Kulturbereich zu den Branchen zählt, die von der COVID-19-Pandemie besonders hart getroffen sind, ist kein Geheimnis. Umso wichtiger ist daher die Botschaft, dass das Land Niedersachsen seine kulturellen Strukturen trotz Coronabelastungen weiter massiv fördern wird – und diese Unterstützung sich auch im Haushalt 2021 deutlich wiederfindet. Mehr lesen

Rede zum Haushalt

In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.

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