Meppen. Winden, die wie große Flaschenzüge aussehen, Bohrmeißel, eine Lokomotive – auf dem Betriebsgelände von Neptune Energy in Meppen-Rühle gibt es viel zu sehen. Kürzlich besuchten der Landtagsabgeordnete Bernd-Carsten Hiebing gemeinsam mit dem Meppener CDU-Fraktionsvorsitzenden Dr. Hubert Kruse sowie dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Arne Fillies den größten deutschen Standort des Erdöl und Erdgas fördernden Unternehmens. Rund 130 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind hier aktiv.
In der 111. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Donnerstag, 10.06.2021, unter TOP 35 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes” im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.
Die Mai-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
In der 44. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 28.04.2021, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der Ersten Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Entwurfs von CDU und SPD gute Leitplanken für unsere Kommunen zu schaffen, die die Bedarfe vor Ort berücksichtigen, die Handlungsfähigkeit gewährleisten und mit deren Hilfe die Kommunen effektiv und zeitgemäß agieren können.
Hannover/Meppen. Das Land Niedersachsen unterstützt in diesem Jahr insgesamt 204 Fördermaßnahmen der Städte und Gemeinden mit 121,6 Millionen Euro aus der Städtebauförderung. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil können damit Investitionen in Höhe von rund 167 Millionen Euro umgesetzt werden. „Es kommt dabei auch eine ganze Reihe an emsländischen Kommunen zum Zuge, im mittleren Emsland etwa profitieren die Städte Haren (Ems) und Haselünne von dem Programm“, erläutert CDU-Landtagsabgeordneter Bernd-Carsten Hiebing. Mehr lesen
In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 17 als Sprecher des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt für die CDU-Fraktion zum Thema “Schiffbau in Norddeutschland” im Rahmen der Abschließenden Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und SPD, den Norddeutschen Schiffbau zu stärken und zukunftsfest aufzustellen.
In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 8 im Rahmen der ersten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes für die CDU-Fraktion gesprochen.
Hannover. Im Landtag wurde heute über die Stärkung des norddeutschen Schiffbaus und deren Zukunft diskutiert. Dazu hatte die Regierungskoalition einen Entschließungsantrag eingebracht. „Die maritime Wirtschaft unseres Landes steht schon seit geraumer Zeit vor erheblichen Herausforderungen. Zur Sicherung der Auftragslage ist das Vorziehen von Aufträgen seitens Land und Bund ein sinnvoller Schritt, der ein Stück Planungssicherheit und Zukunftsperspektiven schaffen kann“, sagt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für Häfen und Schifffahrt. Mehr lesen
Die Februar-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen.
Die Dezember-Ausgabe des „Berichtes aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Diese Ausgabe beinhaltet neben einem Weihnachtsgruß und einem Jahresrückblick einen Bericht zu den Haushaltsberatungen. Außerdem geht es um das von der Koalition beschlossene erste Klimaschutzgesetz, für das eine Milliarde Euro bereit stehen.
