In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.
Rede zum JadeWeserPort in der Aktuellen Stunde
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 24a im Rahmen der von der CDU-Fraktion beantragten “Aktuellen Stunde” zum Thema “JadeWeserPort: Tiefwasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen” gesprochen.
Hiebing: Niedersächsische Häfen erhalten auch künftig 40 statt 30 Millionen Euro
Land ermöglicht Investitionen
Hannover. Gute Nachricht für die niedersächsischen Häfen: Entgegen der ursprünglichen Planung wird die maritime Wirtschaft auch im kommenden Haushaltsjahr wie gewohnt mit 40 Millionen Euro unterstützt. Darüber ist der Unterausschuss Häfen und Schifffahrt des Landtages heute durch das Wirtschaftsministerium unterrichtet worden. „Die Entscheidung, unsere Häfen trotz massiver Steuerausfälle in konstanter Höhe weiter zu fördern, ist ein wichtiges Signal in der Krise für die gesamte Branche sowie für die zehntausenden Beschäftigten“, sagt der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing.
Zum Abschlussbericht der Havarie der MSC Zoe erklärt Bernd-Carsten Hiebing, Sprecher für den Bereich Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion:
„Das Unglück der MSC Zoe zeigt, wie gefährlich Schifffahrt sein kann. Unsere Verantwortung als Politik ist es, für die Sicherheit der Menschen und der Umwelt entlang unserer Küsten und Inseln zu sorgen.
Rede zum Thema Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen
In der 28. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 12.05.2020, unter TOP 13 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag “Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen jetzt einrichten, um die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenwasserstraßen in Niedersachsen aktiv zu gestalten!” gesprochen.
Rede zum Haushalt 2020
In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 18.12.2019, unter TOP 45 für die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 zum Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gesprochen und den Schwerpunkt auf den Bereich Häfen und Schifffahrt gelegt. Mehr lesen
PM: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft
Santjer und Hiebing: Hoffnung für Beschäftigte der Elsflether Werft – Bester Standort für Weiterbau der Gorch Fock
Hannover. Im Unterausschuss für Häfen und Schifffahrt des Niedersächsischen Landtags fand am Dienstag eine Unterrichtung der Landesregierung zur Sanierung der Gorch Fock und die Zukunft der Elsflether Werft statt. Mehr lesen
Statement von Bernd-Carsten Hiebing zur Entwicklung der niedersächsischen Seehäfen
Bernd-Carsten Hiebing, der hafenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag, zieht eine positive Bilanz über die Wettbewerbsfähigkeit der niedersächsischen Seehäfen und begrüßt in diesem Zusammenhang die abermals hohen Investitionen des Landes Niedersachsen: Mehr lesen
Rede zu Übergriffen auf Mandatsträger und Ehrenamtliche
In der 16. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 27.02.2019, unter TOP 15 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag der Fraktion der SPD und CDU: “Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger, Rettungskräfte und Ehrenamtliche sind nicht hinnehmbar – Land und Kommunen müssen gemeinsam aktiv werden“ gesprochen.
Rede zur Container-Havarie der „MSC Zoe”
In der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Freitag, 25.01.2019, unter TOP 29a für die CDU-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema: “Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Container-Havarie der “MSC Zoe” vom Januar 2019, um Unfälle dieser Art zukünftig zu verhindern?“ gesprochen.
