Rede zum JadeWeserPort in der Aktuellen Stunde

In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 24a im Rahmen der von der CDU-Fraktion beantragten “Aktuellen Stunde” zum Thema “JadeWeserPort: Tiefwasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen” gesprochen.

Eine Pressemitteilung der CDU-Landtagsfraktion zu diesem Thema finden Sie hier.

Sie können sich meine Rede im Video noch einmal anschauen oder hier nachlesen.


Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

Dass der maritime Sektor für unser Bundesland einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor darstellt, das muss ich Ihnen allen nicht näher erläutern. Nicht ohne Grund haben wir in den vergangenen Jahren und Jahrzenten erhebliche Mittel in entsprechende Infrastrukturen investiert, um unseren Standortfaktor mit den langen Küstenlinien bestmöglich ausspielen zu können. Diese Investitionen waren immer von der Hoffnung getragen, damit Wertschöpfung zu erzielen, Arbeitsplätze zu schaffen und zum Wohlstand der Niedersachsen beizutragen. Ich habe nicht den Eindruck, dass diese Erwartungen enttäuscht wurden, im Gegenteil haben wir immer wieder neue, zusätzliche Infrastrukturvorhaben erfolgreich und gewinnbringend umgesetzt.

Ein Beispiel der jüngeren Vergangenheit und gleichzeitig das größte Hafeninfrastrukturprojekt der vergangenen Jahrzehnte ist der JadeWeserPort in Wilhelmshaven, ein Gemeinschaftsprojekt der Länder Niedersachsen und Bremen, das in dem Konzept unserer starken, spezialisierten Häfen in Norddeutschland eine ganz wichtige Rolle einnimmt. Denn dieser neue Container-Tiefwasserhafen verfügt über eine ideale geografische Lage und sehr gute Verbindungen zu den europäischen Wirtschaftszentren. 18 Meter Fahrwassertiefe und eine kurze Revierfahrt von 23 Seemeilen sind schlagkräftige Argumente für die größten Containerschiffe, insbesondere im Wettbewerb mit der Konkurrenz an anderen Standorten, etwa in Rotterdam oder Antwerpen. Der JadeWeserPort ist mit seinen Attributen gleichzeitig ein Versprechen für die Zukunft der deutschen Hafenwirtschaft.

Meinen Damen und Herren, auch wenn Corona für eine Delle sorgen wird, so sind wir alle doch überzeugt, dass die Schätzungen des Instituts für Seeverkehrswirtschaft und Logistik (ISL) Bestand haben und der Containerumschlag über Jahre kontinuierlich zunehmen wird. An genau diesem Wachstum wollen und werden wir nämlich mit dem JadeWeserPort teilhaben!

Das Containerterminal verfügt mit seinen Voraussetzungen über ein Alleinstellungsmerkmal unter den deutschen Nordseehäfen, denn tideunabhängig können so große Schiffe sonst in unserer Region nicht ein- und auslaufen, das ist eine wichtige Ergänzung zu den Anlagen in Hamburg oder Bremerhaven. Und der Trend geht zu den ganz großen Pötten, zu Giganten mit einer Länge von bis zu 430 Metern und Tiefgängen bis zu 16,50 Metern, das wissen wir nicht erst seit heute. Auch wegen der hervorragenden Langfristperspektive haben wir schon Ende 2015 eine Machbarkeitsstudie für eine zweite Baustufe realisiert und eine nördliche Erweiterung des JadeWeserPorts ins Auge gefasst, aber darum geht es heute gar nicht.

Ich möchte vielmehr Stellung beziehen zu den jüngsten, ich nenne es einmal Verwirrungen, die jenseits der Weser entstanden und zu uns herübergeschwappt sind. Hintergrund sind Bestrebungen des Landes Bremen, die eigene Beteiligung am JadeWeserPort vornehmlich wegen steigender Baggerkosten prüfen zu wollen. Ihren Ursprung hat dieser Gedanke offenbar in der Bremischen Hafen- und Logistikvertretung, die den Eindruck vermittelt, dass der JadeWeserPort nur unter erheblichem finanziellem Aufwand überhaupt seine Seeschifftiefe würde halten können. Von einem „Millionengrab“ wird hier gesprochen, aber davon kann gar nicht die Rede sein. Unabhängig von den in den Raum gestellten Zahlen ist zumindest für die Bundeswasserstraße Jade der Bund zuständig, das ist ein erster Aspekt. Davon ganz abgesehen würden entsprechende Kosten für Baggerarbeiten ohnehin geteilt, immerhin halten wir in Niedersachsen 51 % der Hafenanteile. Und Unterhaltungskosten gibt es in jedem Hafen der Welt, das dürfte den Bremern auch vor zwanzig Jahren schon bewusst gewesen sein. Die sind in Wilhelmshaven übrigens keineswegs höher als andernorts, im Gegenteil.

Richtig ist sicherlich, dass der wirtschaftliche Druck vorhanden ist. Der Jade-Weser-Port hat die Vorschusslorbeeren in seinen Anfangsjahren nicht in der erhofften Dimension erfüllen können, derzeit kommt erschwerend die Corona-Pandemie hinzu, die der gesamten Branche Sorgen bereitet, in Bremen wie in Niedersachsen. Es ist nun aber wenig zielführend, die deutschen Hafenstandorte gegeneinander auszuspielen, zumal sie sich anhand ihres Leistungsspektrums sehr gut ergänzen. Der Jade-Weser-Port ist nämlich nicht der Konkurrent der Häfen in Bremen oder Hamburg, sondern eine Ergänzung mit einem anderen Profil, so wurde er konzipiert und auch deswegen hat sich Bremen beteiligt. Ich kann also nur in die Freie Hansestadt appellieren, keinen unüberlegten Schnellschuss abzugeben. Aktuell benötigen wir einen langen Atem, aber das Durchhaltevermögen wird für alle Standorte belohnt werden, da bin ich sicher. Wenn die einzelnen Hafenstandorte ihre individuellen Stärken kombinieren, kann ein großer Mehrwert für die Hafenwirtschaft Norddeutschlands entstehen.

Vielen Dank.

 

Quelle Video: Landtag Niedersachsen TV

Foto: Screenshot Landtag Niedersachsen TV, Rede MdL Bernd-Carsten Hiebing im Niedersächsischen Landtag vom 09.12.2020