In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 8 im Rahmen der ersten Beratung des Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes für die CDU-Fraktion gesprochen.
„Die Kommunen an verbesserter Finanzlage teilhaben lassen“
Hiebing plädiert für kurzfristige Senkung der Kreisumlage
Meppen. Der Landkreis Emsland hat seine Ergebnisprognose nach oben korrigiert – und kann vermutlich in diesem Jahr mit zusätzlichen Mitteln von 7,31 Mio. Euro rechnen. Mehr lesen
CDU Emsland sieht sich als Macher – Wahlprogramm und Listen zur Kreistagswahl verabschiedet
Die CDU Emsland hat die Weichen für die Kommunalwahl am 11. September gestellt. 212 Christdemokraten legten die Wahllisten mit insgesamt 98 Bewerbern für die zehn Wahlbereiche fest. Zudem wurde das Wahlprogramm einstimmig verabschiedet. Mehr lesen
