Rede im Landtag: Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes

In der 111. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Donnerstag, 10.06.2021, unter TOP 35 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Landeswahlgesetzes und des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes” im Rahmen der abschließenden Beratung eine Rede gehalten.

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Rede im Landtag: Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

In der 44. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 28.04.2021, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion zum “Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes und anderer kommunalrechtlicher Vorschriften” im Rahmen der Ersten Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Entwurfs von CDU und SPD gute Leitplanken für unsere Kommunen zu schaffen, die die Bedarfe vor Ort berücksichtigen, die Handlungsfähigkeit gewährleisten und mit deren Hilfe die Kommunen effektiv und zeitgemäß agieren können.

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Rede im Landtag: Schiffbau in Norddeutschland stärken

In der 41. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 16.03.2021, unter TOP 17 als Sprecher des Arbeitskreises Häfen und Schifffahrt für die CDU-Fraktion zum Thema “Schiffbau in Norddeutschland” im Rahmen der Abschließenden Beratung eine Rede gehalten. Dabei ist das Ziel des gemeinsamen Antrags von CDU und SPD, den Norddeutschen Schiffbau zu stärken und zukunftsfest aufzustellen.

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Rede zum Haushalt

In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.

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Rede zum Thema Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen

In der 28. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 12.05.2020, unter TOP 13 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag “Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen jetzt einrichten, um die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenwasserstraßen in Niedersachsen aktiv zu gestalten!” gesprochen.

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Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Bericht aus dem Landtag 04/2020 erschienen

Die April-Ausgabe des „Bericht aus dem Landtag“ unserer CDU-Landtagsfraktion ist erschienen. Schwerpunkt dieser Ausgabe ist die Corona-Pandemie und die vom Land Niedersachsen ergriffenen Maßnahmen, sowie die Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Außerdem spricht unser Fraktionschef Dirk Toepffer im Interview über das Krisenmanagement der Landesregierung und die politischen Lehren aus der Pandemie. Ferner werden die Themen Wiederaufnahme des Schulbetriebs und die neue Düngeverordnung behandelt.
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