In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.
Rede zum JadeWeserPort in der Aktuellen Stunde
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 24a im Rahmen der von der CDU-Fraktion beantragten “Aktuellen Stunde” zum Thema “JadeWeserPort: Tiefwasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen” gesprochen.
Hiebing: JadeWeserPort entscheidender Standort für maritime Wirtschaft im Norden – CDU ruft Bremer Senat zu Fortsetzung der Zusammenarbeit auf
Hannover. Vor dem Hintergrund eines möglichen Rückzugs der Freien Hansestadt Bremen aus der Beteiligung am JadeWeserPort hat der hafenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Bernd-Carsten Hiebing, den Bremer Senat vor Schnellschüssen gewarnt. In einer von der CDU beantragten Aktuellen Stunde sagte Hiebing, dass das Containerterminal mit seinen baulichen Voraussetzungen tideunabhängig für große Schiffe geeignet sei. Mehr lesen
Rede zum Kommunalverfassungsgesetz
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 10.11.2020, unter TOP 21 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.
Rede zum Thema Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen
In der 28. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 12.05.2020, unter TOP 13 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag “Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen jetzt einrichten, um die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenwasserstraßen in Niedersachsen aktiv zu gestalten!” gesprochen.
Rede zum “Staatsvertrag zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit”
In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 16.12.2019, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum “Staatsvertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in Zweckverbänden, gemeinsamen kommunalen Unternehmen, Planungsverbänden nach § 205 des Baugesetzbuchs und durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen” gesprochen.
Kreisparteitag mit Bericht aus dem Landtag in Meppen
Meppen. Im Rahmen eines Kreisparteitages haben die Mitglieder des CDU Kreisverbands Meppen den geschäftsführenden Kreisvorstand um den Kreisvorsitzenden Holger Cosse im Amt bestätigt und weitere Vorstandsmitglieder gewählt.
