In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 33 im Rahmen der Haushaltsberatung für die CDU-Fraktion zum Thema “Häfen und Schifffahrt” eine Rede gehalten und die Bedeutung des maritimen Sektors für Niedersachsen herausgestellt und mich dafür ausgesprochen, die Gunst der Stunde für neue Ideen und Zukunftskonzepte in der maritimen Wirtschaft zu nutzen.
Rede zum JadeWeserPort in der Aktuellen Stunde
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 09.12.2020, unter TOP 24a im Rahmen der von der CDU-Fraktion beantragten “Aktuellen Stunde” zum Thema “JadeWeserPort: Tiefwasserhafen mit Zukunft als gemeinsames Projekt voranbringen” gesprochen.
Rede zum Kommunalverfassungsgesetz
In der 34. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 10.11.2020, unter TOP 21 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Gesetzesentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes gesprochen.
Rede zum Thema Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen
In der 28. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 12.05.2020, unter TOP 13 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag “Testfeld für die autonome Binnenschifffahrt in Niedersachsen jetzt einrichten, um die Zukunft der Binnenschifffahrt und der Binnenwasserstraßen in Niedersachsen aktiv zu gestalten!” gesprochen.
Rede zum Haushalt 2020
In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 18.12.2019, unter TOP 45 für die CDU-Fraktion im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 zum Haushaltsschwerpunkt Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung gesprochen und den Schwerpunkt auf den Bereich Häfen und Schifffahrt gelegt. Mehr lesen
Rede zum “Staatsvertrag zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit”
In der 23. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Montag, 16.12.2019, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum “Staatsvertrag zwischen dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Land Niedersachsen über die grenzüberschreitende kommunale Zusammenarbeit in Zweckverbänden, gemeinsamen kommunalen Unternehmen, Planungsverbänden nach § 205 des Baugesetzbuchs und durch öffentlich-rechtliche Vereinbarungen” gesprochen.
Rede zum Thema “Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes”
In der 22. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Dienstag, 19.11.2019, unter TOP 8 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Gesetzentwurf der FDP-Fraktion zur Änderung des Niedersächsischen Beamtengesetzes gesprochen.
Rede zum Thema “Sicherer Hafen Niedersachsen – lokale Solidarität für in Seenot geratene Geflüchtete”
In der 20. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Freitag, 13.09.2019, unter TOP 44 für die CDU-Fraktion in der ersten Beratung zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: “Sicherer Hafen Niedersachsen – lokale Solidarität für in Seenot geratene Geflüchtete“ gesprochen.
Rede zu Übergriffen auf Mandatsträger und Ehrenamtliche
In der 16. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Mittwoch, 27.02.2019, unter TOP 15 für die CDU-Fraktion in der abschließenden Beratung zum Antrag der Fraktion der SPD und CDU: “Beleidigungen, Drohungen, Hass und Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger, Rettungskräfte und Ehrenamtliche sind nicht hinnehmbar – Land und Kommunen müssen gemeinsam aktiv werden“ gesprochen.
Rede zur Container-Havarie der „MSC Zoe”
In der 13. Sitzung des Niedersächsischen Landtags habe ich am Freitag, 25.01.2019, unter TOP 29a für die CDU-Fraktion in der Aktuellen Stunde zum Thema: “Welche Konsequenzen zieht die Landesregierung aus der Container-Havarie der “MSC Zoe” vom Januar 2019, um Unfälle dieser Art zukünftig zu verhindern?“ gesprochen.
